Straßburg / WIen – Nach einer flammenden Rede zum Thema „Die Sozialpartnerschaft – Österreichs Weg für ganz Europa“ des Europaabgeordneten und Spitzenkandidaten der ÖVP zur EU-Wahl, Otmar Karas, wurde Österreich mit sofortiger Wirkung aus der Europäischen Union ausgeschlossen. In einer Presseerklärung wurde der Schritt mit „in der EU ist kein Platz für ein Land, dass nach den Prinzipien des dogmatischen Realsozialismus funktioniert.“

In einer ersten Reaktion zeigte sich Karas überrascht und erbost über die harsche Reaktion der EU auf seine Rede: „Ich habe nur aufgezeigt wie erfolgreich der österreichische Weg mit Sozialpartnerschaft und Raiffeisen nach dem zweiten Weltkrieg war“, erklärte der ÖVP-Politiker. „Und dann habe ich nur vorgeschlagen diesen Weg für ganz Europa zur Bewältigung der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise zu übernehmen.“

Schon während der Rede des österreichischen EU-Parlamentariers war es zu tumultartigen Szenen im Parlament in Straßburg gekommen. Als Karas die unbestreitbaren Vorteile von Zwangsmitgliedschaften bei Wirtschafts- bzw. Arbeiterkammer für Unternehmen und Arbeitnehmer in Österreich schilderte, wurde er mit lautstarken Zwischenrufen konfrontiert. „Jetzt sind wir endlich die DDR losgeworden und dann kommt der Ösi wieder mit dem realen Sozialismus daher“, wurde ihm von Norbert Glante, EU-Abgeordneter der SPD aus Deutschland, zugerufen. „Bei uns ist dieser Wahnsinn immerhin auf einen Mann und die Mafia beschränkt“, reagierte Alfredo Anoniozzi aus Italien. „Kein Mensch würde auf die Idee kommen ein solches System auch noch verfassungsrechtlich festzuschreiben.“

Die britische EU-Abgeordnete Mary Honeyball musste noch während der Rede von Karas ärztlich betreut werden, nachdem sie die vollen Ausmaße der österreichischen Sozialpartnerschaft verstanden und eine Herzattacke erlitten hatte. Zuvor hatte sie der österreichischen Delegation noch schnell eine Kopie der Magna Charta aus dem Jahre 1456 zukommen lassen, um dem österreichischen Volk zumindest ein wenig Entwicklungshilfe in Bereichen Selbstbestimmung, individuelle Rechte, freie Marktwirtschaft und demokratischen Grundprinzipien wie Wahlfreiheit und  Eigenverantwortung zukommen zu lassen.

Der Ausschluss Österreichs aus der EU sorgte auch bei der österreichischen Regierung für schwere Verstimmung. Die kooperativ-sozialpartnerschaftiche Regierungsspitze Österreichs, bestehend aus Bundeskanzler Werner Faymann, Raiffeisen General Christian Konrad und Krone-Herausgeber Hans Dichand kündigte in einer Presseerklärung sofortige Gegenmaßnahmen an: „Die österreichische Regierung bestimmt noch immer selbst, was erfolgreich, demokratisch und beispielgebend ist. Das viert-reichste Land der Welt ist nicht auf einen Finanzmoloch wie die EU angewiesen. Innerhalb der nächsten Woche, wird Österreich deshalb der neuen Weltorganisation sozialpartnerschaftlich organisierter Staaten (WESOT) beitreten, die schon heute mit ihren Gründungsmitgliedern Nord-Korea, Kuba, China oder auch Weißrussland das Weltgeschehen weitgehend bestimmt.“

Vertreter von WESOT zeigten sich über den Mitgliedsantrag Österreichs erfreut. Mit nur einer Gegenstimme (Kuba) wurde beschlossen sofort Beitrittsverhandlungen mit Österreich aufzunehmen. „Insgesamt sieht es sehr positiv aus“, erklärte Jose-Maria Rotragez aus Kuba. „Allerdings gibt es auch bei uns Grenzen des staatlichen Einflussbereiches und z.B. die österreichische Version der Rundfunkgebühr ist das hart an der Grenze.“

Originally posted 2009-05-04 21:30:33.